Medien, Medienförderung und Medienförderungs-Transparenz

Wer in den letzten Tagen die Medien verfolgt hat, konnte viel zu einem Thema lesen, hören und sehen: Medien. Das „Medienpaket“ der Bundesregierung wurde teilweise heute im Nationalrat beschlossen. Zusätzlich präsentierten Medienministerin Raab und die Klubchefin der Grünen, Sigrid Maurer, gestern den Entwurf des neuen ORF-Gesetzes. Sowohl das Medienpaket als auch das ORF-Gesetz wurden und werden heftig diskutiert. Der Ministerialentwurf des neuen ORF-Gesetzes ist bisher nicht zugänglich. Daher widmen wir uns hier dem Medienpaket.

Als „Medienpaket“ werden drei Gesetze bezeichnet, die sich bereits mehr oder weniger im Regierungsprogramm finden.

Wiener Zeitung [bitte aufklappen]

Medienförderung [bitte aufklappen]

Transparenz bei Inseraten und Medienförderung [bitte aufklappen]

Rolle von Medien

Medien spielen eine wesentliche Rolle in der Demokratie, indem sie über wichtige Themen berichten, verschiedenen Meinungen Gehör verschaffen und die Ausübung von Macht kontrollieren. Vor diesem Hintergrund sollte das Verhältnis zwischen Politik und Medien genau beobachtet werden. Und der Staat für eine pluralistische Medienordnung sorgen.

Kurz gesagt:

• Das Medienpaket besteht aus drei Gesetzesentwürfen: 1. zur Wiener Zeitung, 2. zur Medienförderung und 3. zur Transparenz.
  

• Meldungen öffentlicher Stellen sind frei zugänglich und werden etwa auch von Studierenden der FH Joanneum aufbereitet. Jeder kann sich daher einen Überblick verschaffen.
  

• Medien spielen eine wesentliche Rolle in der Demokratie, indem sie über wichtige Themen berichten, verschiedenen Meinungen Gehör verschaffen und die Ausübung von Macht kontrollieren.